§ 1 Allgemeines

(1) Alle Leistungen, Angebote und Lieferungen, die die

empasa GmbH
Werner-von-Siemens-Straße 13
91522 Ansbach

für Kunden erbringt, erfolgen auf der Grundlage der folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters in ihrer zur Bestellzeit gültigen Fassung.

(2) Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen werden von dem Anbieter nicht anerkannt.

§ 2 Zustandekommen des Vertrags, Vertragssprache

(1) Die Präsentation der Waren im Online Shop des Anbieters stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar. Der Kunde wird hierdurch lediglich aufgefordert, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben.

(2) Nach Eingabe Ihrer Daten und dem Anklicken des Bestellbuttons gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags ab. Hierdurch erkennt der Kunde auch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters an.

(3) Der Kunde kann über die Website des Verkäufers eine Bestellung der Ware vornehmen. Nach Absendung der Bestellung erhält der Kunde eine Bestellbestätigung, in welcher seine Daten und seine Bestellung noch einmal aufgeführt sind. Diese Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme zum Vertragsschluss dar. Der Verkäufer übersendet dem Käufer für den Fall der Annahme des Vertragsangebots binnen der in der Produktbeschreibung angegebenen Produktlieferzeit eine Vertragsannahmeerklärung oder eine Versandbestätigung. Eine solche Erklärung stellt die Annahme des Angebots dar. Sollte binnen dieser Frist bei dem Kunden eine solche Erklärung nicht fristgemäß eingehen, kommt kein Vertrag zustande und der Käufer ist an seine Bestellung nicht mehr gebunden.

(4) Bei einigen unserer Produkte haben Sie die Möglichkeit, sich diese individuell zugeschnitten liefern zu lassen (Zuschnitt). Auch in diesem Fall erfolgt die Bestätigung des Eingangs der Bestellung zusammen mit der Annahme der Bestellung durch automatisierte E- Mails, wodurch der Kaufvertrag verbindlich zustande kommt. In diesem Fall erfragen wir die exakten Maße per E-Mail bei Ihnen und führen Ihren Auftrag aus.

(5) Vertragssprache ist Deutsch.

§ 3a Widerrufsrecht für Verbraucher

(Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder Ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.)

Widerrufsbelehrung/Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (empasa GmbH, Werner-von-Siemens-Straße 13, D – 91522 Ansbach Telefonnummer: +49 981/466-200;  E-Mail-Adresse: support@empasa.zendesk.com) mittels einer eindeutigen Erklärung über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür unser online ausfüllbares Formular oder unser Muster-Widerrufsformular verwenden, die jedoch nicht vorgeschrieben sind. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Oder für den Fall der Versendung von Sondersendungen (Waren von 2,90 Meter und länger):

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die von Ihnen zu tragenden Kosten werden bei Rücksendungen von deutschen Lieferadressen auf höchstens 200,00 €, bei Rücksendungen aus Österreich auf höchstens 300,00 € geschätzt.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen

• zur Lieferung von Waren, die vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
• zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
• zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
• zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
• zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat,
• zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde
• zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.

§ 3b Widerrufsrecht für Käufer außerhalb der Europäischen Union

Obwohl wir hierzu nicht verpflichtet sind, gewähren wir auch Kunden außerhalb der Europäischen Union ein Widerrufsrecht gemäß §3a dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit folgender Abänderung:

Die Kosten der Rücksendung der Waren trägt der Kunde. Dies betrifft z.B. die Kosten der Rückbeförderung, evtl. Verpackung, evtl. Zoll sowie ggf. Kosten des Rückbaus oder Auseinanderbauens von Produkten.

Im Übrigen gilt § 3a dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

§ 4 Kundeninformation: Korrekturhinweis

Sie können Ihre Eingaben während des Bestellvorgangs jederzeit ändern oder löschen. Falls Sie den Bestellprozess komplett abbrechen möchten, können Sie auch einfach Ihr Browser-Fenster schließen. Auf einer Übersichtsseite am Ende des Bestellvorgangs haben Sie ebenfalls noch einmal die Möglichkeit, Ihre Angaben zu überprüfen. Nach Anklicken des Bestellbuttons wird Ihre Erklärung dann verbindlich.

§ 5 Kundeninformation: Speicherung des Vertragstextes

Wir speichern den Vertragstest mit Angaben zum gekauften Artikel auf unseren Systemen und senden Ihnen die Bestelldaten per E-Mail an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse. Die bereits getätigten Bestellungen können Sie auch nach Login in Ihrem Account einsehen.

§ 6 Preise und Zahlungsmodalitäten

(1) Für sämtliche Bestellungen gelten die zum Zeitpunkt der Aufgabe der Bestellung im jeweiligen Angebot angegeben Preise. Die angegeben Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen deutschen gesetzlichen Mehrwertsteuer und sonstigen Preisbestandteilen, jedoch exklusive Versandkosten. Die aktuellen Versandkosten und weitere Details zu den Versandkosten entnehmen Sie den Angaben im Shop/jeweiligen Angebot.

(2) Bei Versand in Länder außerhalb der europäischen Union können bei der Einfuhr in ein Drittland weitere Kosten, insbesondere Zölle, eventuelle Zollgebühren und Einfuhrumsatzsteuern anfallen, welche der Kunde zu tragen hat.

(3)Der komplette Kaufpreis inklusive der sonstigen Preisbestandteile, gesetzlicher Mehrwertsteuer und Versandkosten (welche im Bestellvorgang ersichtlich sind), sind entsprechend der gewählten Zahlungsart vom Kunden an den Anbieter zu entrichten. Mögliche Zahlungsarten sind: Zahlung im Voraus per Banküberweisung , Paypal, Lastschrift (via PayPal), Kreditkarte (via PayPal), Rechnungskauf (RatePay via PayPal), Sofortüberweisung (Sofort via Paypal). Die Vorkasse kann per EU-Überweisung an das bei der Bestellung angegebene Konto des Anbieters getätigt werden.

(4) Bei Auswahl der Zahlungsart “PayPal” erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full. Im Falle der Auswahl „Bezahlung auf Rechnung“ ist unsere Entgeltforderung an „PayPal“ abgetreten, so dass eine schuldbefreiende Leistung des Kunden nur bei Zahlung an diesen erfolgt. „PayPal“ prüft und bewertet die Datenangaben des Kunden und pflegt bei berechtigtem Anlass einen Datenaustausch mit anderen Unternehmen und Wirtschaftsauskunfteien (Bonitätsprüfung). Die Personenangaben des Kunden werden in Übereinstimmung mit dem Datenschutzgesetz behandelt und werden nicht zu Werbezwecken an Dritte weitergegeben. Näheres entnehmen Sie den Datenschutzhinweisen.

Weitere Informationen finden Sie jederzeit unter https://paypal.de

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die Waren im Eigentum des Anbieters. Die Verpfändung, Sicherheitsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung durch den Kunden vor Übergang ist ohne Zustimmung des Anbieters nicht gestattet.

§ 8 Lieferung, Verfügbarkeit, Versand

(1) Die Lieferung der Ware erfolgt, sofern im Angebot nicht anders angegeben, innerhalb von 1 – 2 Werktagen nach Zahlungseingang. Entscheiden Sie sich für die Möglichkeit, sich Ihr Produkt auf Maß zuschneiden zu lassen, beträgt die Lieferzeit 5 Werktage.

(2) Der Anbieter behält sich vor, eine den angebotenen Produkten in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern, sofern dies für den Kunden im Einzelfall zumutbar ist.

(3) Ist das bestellte Produkt nicht lieferbar, weil der Anbieter ohne eigenes Verschulden von seinen Lieferanten nicht beliefert wird, erhält der Kunde unverzüglich eine entsprechende Information und ggf. den Vorschlag zur Lieferung eines vergleichbaren Produkts. Ist kein vergleichbares Produkt verfügbar oder eine Lieferung dessen wird vom Kunden nicht gewünscht, kann der Anbieter vom Vertrag zurücktreten und wird dem Kunden bereits erbrachte Leistungen zurückerstatten.

§ 9 Gewährleistung

(1) Für die Lieferung unserer Waren gilt das gesetzliche Gewährleistungsrecht des Bürgerlichen Gesetzbuchs (§§ 437 ff. BGB).

(2) Gegenüber Kunden, die Kaufleute sind, ist die Gewährleistungsfrist auf 12 Monate beschränkt. Von vorstehender Regelung ausgenommen sind Schadensersatzansprüche, Ansprüche wegen Mängel, die wir arglistig verschwiegen, und Ansprüche aus einer Garantie, die wir für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben. Für diese ausgenommenen Ansprüche gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.

(3) Ein Nachbesserungsverlangen muss den behaupteten Mangel bezeichnen. Zur Prüfung des behaupteten Mangels und Vermeidung von Kosten wird der Kunde auf Anfrage hin Fotografien des Mangels per E-Mail übersenden, soweit dies nach Art des Mangels möglich und dem Kunden zumutbar ist.

§ 10 Haftung

(1) Die Haftung des Anbieters für Schäden des Kunden durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten des Anbieters oder dessen Erfüllungsgehilfen, für Personenschäden und Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz ist nach der Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen unbeschränkt.

(2) Soweit der Anbieter nicht aufgrund einer übernommenen Garantie haftet, ist die Haftung für Schadensersatzansprüche ansonsten folgendermaßen beschränkt: Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet der Anbieter nur, soweit diese auf der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) beruhen. Kardinalpflichten sind solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertrauen durfte. Die Haftung des Anbieters für einfache Fahrlässigkeit nach dieser Regelung ist auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(3) Für leicht fahrlässig verursachte Verzögerungsschäden ist die Haftung des Anbieters auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden, jedoch maximal 5 % des in dem betroffenen Vertrag vereinbarten Gesamtpreis beschränkt.

(4) Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt jedoch nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, oder der Gesundheit, für die der Anbieter nach der Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen unbeschränkt haftet.

(5) Die Bestimmungen der vorstehenden Absätze gelten entsprechend auch für eine Begrenzung der Ersatzpflicht für vergebliche Aufwendungen (§ 284 BGB ).

(6) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

§ 11 Einkaufskonto

(1) Der Anbieter richtet für den Kunden nach Anmeldung und Bestätigung einen passwortgeschützten und direkten Zugang für künftige Bestellungen ein. Dies ist Voraussetzung für Ihre Erstbestellung. Das Einkaufskonto können Sie für alle Folgebestellung wieder nutzen. Der Kunde verpflichtet sich, sein Passwort vertraulich zu behandeln und dieses keinem unbefugten Dritten zugänglich zu machen.

(2) Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Passwortmissbrauch. Deshalb wird von uns empfohlen, „sichere Passwörter“ mit min. 8 Zeichen (Groß- u. Kleinbuchstaben, Zahlen und Sonderzeichen) in willkürlicher Reihenfolge zu verwenden. Das Passwort darf nicht an unbefugte Dritte weitergegeben werden. Mitarbeiter des Anbieters werden niemals nach dem Passwort des Kunden fragen.

§ 12 Bildschirmdarstellung

Die Bilder, die zur Beschreibung der Ware verwendet werden, sind Beispielbilder. Diese stellen nicht in jedem Fall den entsprechenden Artikel naturgetreu dar, sondern dienen der Veranschaulichung. Je nach verwendetem Bildschirm, können insbesondere Farben und Größen unterschiedlich dargestellt werden.

Maßgeblich ist deshalb nicht die Abbildung, sondern ausschließlich die Beschreibung des jeweiligen Artikels.

§ 13 Rücktrittsrecht im Fall der Nichtzahlung privater Endverbraucher

Wird als Zahlungsweise Vorauskasse gewählt und ist nicht innerhalb von 7 Werktagen nach Vertragsschluss gem. § 2 ein Geldeingang auf dem in der Auftragsbestätigung angegebenen Konto beim Anbieter zu verzeichnen, so hat der Anbieter das Recht, vom Vertrag innerhalb 2 Wochen ab Kenntnis zurückzutreten und die Bestellung zu stornieren.

§ 14 Datenschutzhinweis

Der Datenschutz richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Details zur Erhebung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten finden Sie in unseren Datenschutzhinweisen.

§ 15 Anwendbares Recht, Gerichtsstand

(1) Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht (CISG) sowie etwaige sonstige zwischenstaatliche Übereinkommen, auch nach ihrer Übernahme in das deutsche Recht, finden keine Anwendung. Diese Rechtswahl schließt ein, dass dem Kunden mit gewöhnlichem Aufenthalt in einem der Staaten der EU oder der Schweiz der gewährte Schutz, der sich durch zwingende Bestimmungen des Rechts dieses Staates ergibt, nicht entzogen wird.

(2) Sollte der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sein, ist Erfüllungsort sowie der ausschließliche Gerichtsstand für etwaige Streitigkeiten im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung Ansbach.

§ 16 Beschwerden/ Streitschlichtung

Ab dem 15. Februar 2016 stellt die EU-Kommission eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Ihrer Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären. Die Streitbeilegungs-Plattform ist unter dem externen Link https://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar.

Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Unsere Hinweispflicht nach dem Batteriegesetz
Da in unseren Sendungen Batterien enthalten sein können, sind wir nach dem Batteriegesetz (BattG) verpflichtet, Sie auf Folgendes hinzuweisen: Batterien dürfen nicht im Hausmüll entsorgt werden, sondern Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien gesetzlich verpflichtet. Altbatterien können Schadstoffe enthalten, die bei nicht sachgemäßer Lagerung oder Entsorgung die Umwelt oder Ihre Gesundheit schädigen können. Batterien enthalten aber auch wichtige Rohstoffe wie z.B. Eisen, Zink, Mangan oder Nickel und können verwenden werden. Sie können die Batterien nach Gebrauch entweder an uns zurücksenden oder in unmittelbarer Nähe (z.B. im Handel oder in kommunalen Sammelstellen oder in unserem Versandlager) unentgeltlich zurückgegeben. Die Abgabe in Verkaufsstellen ist dabei auf für Endnutzer für die übliche Mengen sowie solche Altbatterien beschränkt, die der Vertreiber als Neubatterien in seinem Sortiment führt oder geführt hat.

Das Zeichen mit der durchgekreuzten Mülltonne bedeutet, dass Sie Batterien nicht im Hausmüll entsorgen dürfen. Unter diesem Zeichen finden Sie zusätzlich nachstehende Symbole mit folgender Bedeutung:

Pb: Batterie enthält Blei
Cd: Batterie enthält Cadmium
Hg: Batterie enthält Quecksilber

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An:
empasa GmbH, – Kundenservice-, Werner-von-Siemens-Straße 13,
D-91522 Ansbach

Telefon: 0981-466200 , E-Mail-Adresse: info@empasa.de:

Hiermit widerrufe(n) ich/ wir(*) den von mir/ uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren

• Bestellt am (*)/erhalten am (*)
• Name des/ der Verbraucher (s)
• Anschrift des/ der Verbraucher (s)
• Unterschrift des/ der Verbraucher (s) (nur bei Mitteilungen auf Papier)
• Datum
• Grund des Widerrufs (*)

(*) Unzutreffendes streichen.